Doppelrücktritt Gemeinderat Lengnau

Einleitend halten wir fest, dass wir die Demissionen der beiden langjährigen Ratsmitglieder und die damit einhergehende erneute Destabilisierung des Gemeinderates Lengnau ausserordentlich bedauern. Es geht jedoch in keiner Weise an, nun falsche, jeglicher Grundlage entbehrende und ehrverletzende Anschuldigungen gegenüber den Mitgliedern des Vorstandes der Ortspartei «Die Mitte Lengnau» zu erheben. Diese haltlosen Unterstellungen und blossen Behauptungen werden in aller Form und mit aller Deutlichkeit zurückgewiesen. Viel mehr wird nun die angesprochene rote Linie überschritten, wenn nun von den beiden scheidenden Ratsmitgliedern und weiteren indirekt Involvierten die rechtmässige Wahrnehmung der politischen Rechte durch eine Ortspartei mit hinterhältigen Machenschaften und Antisemitismus gleichgestellt wird. Dieses Vorgehen ist völlig inakzeptabel und bedarf zwingend einer Richtigstellung.

Wenn in den Stellungnahmen als Demissionsgrund unter anderem angeführt wird, dass seit einiger Zeit politische Entscheide in Lengnau hinterfragt und Referenden ergriffen würden, so befremdet dies sehr und lässt das demokratische Grundverständnis vermissen. Soweit diese angeblich stossende Entwicklung der Ortspartei «Die Mitte Lengnau» angelastet werden soll, gehen die Vorwürfe indes fehl. Weder im Zusammenhang mit dem Referendum gegen den Pumptrack noch mit dem Referendum gegen das Parkierungsreglement war die Mitte Lengnau aktiv involviert. Seitens der Mitte Lengnau wurde einzig eine Abstimmungsempfehlung zur Referendumsabstimmung gegen das Parkierungsreglement abgegeben, welche sich nahtlos in die bisherige im Zusammenhang mit der Zentrumsentwicklung kommunizierte Haltung der von uns vermissten gesamtheitlichen Planung einreihte. Die verschiedenen Projekte, welche teilweise gerade keine gesamtheitliche und koordinierte Planung erkennen liessen, wurden seitens der Mitte Lengnau nie im Hintergrund bekämpft und es wurde keine schlechte Stimmung gemacht. Vielmehr wurde stets offen kommuniziert, an den vom Gemeinderat selbst zur Verfügung gestellten Verfahren (z.B. Mitwirkungsverfahren, Umfragen etc.) aktiv teilgenommen und stets Hand für Gespräche geboten.

Das Projekt «Doppeltür» wurde von uns an der Informationsveranstaltung im April 2022 ebenfalls erwähnt und explizit als Chance für die Gemeinde Lengnau bezeichnet. Es wurde aber darauf hingewiesen, dass dafür gesamtheitliche Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen und die vorgängige Klärung der Parkierungssituation eine zentrale Fragestellung darstellt. Wenn nun aber das Projekt «Doppeltür» instrumentalisiert werden soll, um den Vorstand der Mitte Lengnau zu diskreditieren und diesen mit antisemitischen Aussagen in Verbindung zu bringen, wird tatsächlich eine Grenze überschritten. Wir distanzieren uns mit aller Deutlichkeit von solchen Unterstellungen.

Lengnau, 04.10.2022
Vorstand Ortspartei «Die Mitte Lengnau»